Allgemeines Immobilienrecht
Steine statt Brot?
Anmerkung zum Urteil des BGH zu Wohnflächenabweichungen
BGH, Urteil 18.11.2015, VIII ZR 266/14 Immobilienfachleute und Fachjuristen hat das Urteil des BGH, mit dem dieser jetzt seinebisherige Rechtsprechung aufgegeben hat, wonach im Falle einer Mieterhöhung bei einerAbweichung der Wohnfläche von nicht mehr als ... Mehr dazu
Neue Gesetzesvorhaben in 2015
1. „Mietpreisbremse“ Voraussichtlich Mitte des Jahres 2015 wird das sogenannte Mietrechtsnovellierungsgesetz(MietNovG) in Kraft treten. Inhalt wird u.a. die sogenannte Mietpreisbremse sein. Diesevorgesehene Änderung des Mietrechts soll die Wiedervermietung von Bestandwohnungen inGebieten mit angespannten Wohnungsmärkten auf ... Mehr dazu
Anspruch auf Rückabwicklung eines Kaufvertrages. Bei finanzierten und beurkundungsbedürftigen Verträgen, deren Abschluss eine Bonitätsprüfung vorausgeht, kann der Eingang der Annahmeerklärung regelmäßig innerhalb eines Zeitraums von vier Wochen erwartet werden.
BGH, Urteil vom 17.10.2014; V ZR 289/13 Sachverhalt Der Kläger macht am 05.03.2002 mit vorformulierter notarieller Erklärung der Beklagten dasAngebot zum Kauf einer Eigentumswohnung. In dem Angebot heißt es: „Der Anbieter hältsich an dieses Angebot ... Mehr dazu
„Der Lauscher an der Wand“ – taugt regelmäßig nicht als Zeuge Verwertungsverbot einer Zeugenaussage
LG Berlin, Urteil vom 15.5.2014, Az. 67 S 90/14 In der Erhebung und Verwertung der Aussage eines Zeugen, der ein Telefonat ohneEinwilligung eines Gesprächspartners mitgehört hat, liegt ein Eingriff in das geschützte Rechtdes Gesprächspartners am ... Mehr dazu
Begriff und Gesetzesgrundlage Seine gesetzliche Grundlage findet das Wiederkaufsrecht in den §§ 456ff. BGB. Hierbeischließen die Parteien eines Kaufvertrages eine Vereinbarung, durch die der Käuferaufschiebend bedingt verpflichtet wird, den Kaufgegenstand aufgrund einerAusübungserklärung des Verkäufers an ... Mehr dazu
Neue Gesetzesvorhaben in 2015
1. „Mietpreisbremse“ Voraussichtlich Mitte des Jahres 2015 wird das sogenannte Mietrechtsnovellierungsgesetz(MietNovG) in Kraft treten. Inhalt wird u.a. die sogenannte Mietpreisbremse sein. Diesevorgesehene Änderung des Mietrechts soll die Wiedervermietung von Bestandwohnungen inGebieten mit angespannten Wohnungsmärkten auf ... Mehr dazu
Zur Wirksamkeit von unbefristeten Fortgeltungsklauseln in Verkäufer-AGB
Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nach denen das Angebot des anderen Teils unbefristet fortbesteht und von dem Verwender jederzeit angenommen werden kann, sind auch dann mit § 308 Nr. 1 BGB unvereinbar, wenn das Angebot nicht ... Mehr dazu
Zur Haftung eines Verkehrswertgutachters
Bei der Haftung des Sachverständigen für ein unrichtiges Verkehrswertgutachten im Zwangsversteigerungsverfahren ist zu berücksichtigen, dass dieses der Feststellung des Verkehrswertes des Versteigerungsobjektes dient und gerade auch in dieser Hinsicht, auch bezüglich des festgestellten Verkehrswerts, „unrichtig“ ... Mehr dazu
Beratungsverträge beim Vertrieb von Immobilien
Zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt ein Beratungsvertrag zustande, wennder Verkäufer im Zuge eingehender Vertragsverhandlungen, insbesondere aufBefragen, einen ausdrücklichen Rat erteilt. Gleiches gilt, wenn der Verkäufer demKäufer als Ergebnis der Verhandlungen ein Berechnungsbeispiel über ... Mehr dazu
Die Änderungen der seit 01. Mai 2014 geltenden EnEV 2014
Am 01. Mai 2014 ist die geänderte Fassung der Energieeinsparverordnung (EnEV 2014) in Kraft getreten. Die wesentlichen Änderungen der Verordnung, die seit Inkrafttreten zu beachten sind, stellen wir Ihnen nachfolgend vor. Die Änderungen betreffen – ... Mehr dazu