Allgemeines Immobilienrecht
Allgemeines Immobilienrecht beschäftigt sich mit den rechtlichen Grundlagen rund um Grundstücke, Gebäude und sonstige Immobilien. Es umfasst Themen wie Eigentumsrechte, Kauf- und Mietverträge, Baurecht, Nachbarschaftsrecht sowie die rechtliche Gestaltung und Durchsetzung von Rechten an Immobilien. Sowohl für private Eigentümer als auch für Unternehmen ist das Allgemeine Immobilienrecht entscheidend, um sichere Geschäfte abzuschließen, Konflikte zu vermeiden und die rechtlichen Rahmenbedingungen bei Bauprojekten, Vermietungen oder Immobilienverkäufen einzuhalten.
Allgemeines Immobilienrecht Beiträge
Sachmängelhaftung beim Immobilienkauf: Rücktrittsrecht des Käufers einer Eigentumswohnung bei fehlender Denkmaleigenschaft des Hauses »
Ist die verkaufte Immobilie – hier eine Eigentumswohnung – im Verkaufsprospekt und Kaufvertrag als „denkmalgeschützt“ bezeichnet, so liegt ein Sachmangel vor, wenn sie tatsächlich nicht unter Denkmalschutz steht. OLG München, Urteil vom 23.05.2012; 3 U ...
Zweckentfremdung »
In den Hamburger Medien ist in den vergangenen Wochen und Monaten Vieles über die Zweckentfremdung von Wohnraum, insbesondere durch Vermietung von Wohnungen zu Ferienzwecken zu lesen gewesen. Die Zweckentfremdungsbehörde und die Interessenverbände der Mieter sind ...
Aufklärungspflichten für Immobilienverkäufer »
Mit der Übergabe von Unterlagen erfüllt ein Verkäufer seine Aufklärungspflicht nur dann, wenn er aufgrund der Umstände die berechtigte Erwartung haben kann, dass der Käufer die Unterlagen nicht nur zum Zwecke allgemeiner Information, sondern unter ...
Laufzeitvereinbarungen in Wärmeversorgungsverträgen »
In einer aktuellen Entscheidung vom 21.12.2011 hat sich der BGH zu der Wirksamkeit von Laufzeitvereinbarungen in Wärmeversorgungsverträgen geäußert. BGH, Urteil vom 21.12.2011; VIII ZR 262/09 Sachverhalt Die Beklagte, ein Energiedienstleistungsunternehmen, schloss im September 2002 mit ...
Dachlawinenschaden bei Stellplatznutzer »
OLG Naumburg, Urteil vom 11.08.2011; 2 U 34/11 Das Oberlandesgericht Naumburg hat in einem Urteil vom 11.08.2011 – Aktenzeichen2 U 34/11 –festgestellt, dass im Falle speziell für Mieter eingerichteter und unterhaltenerParkplätze eine besondere Verkehrssicherungspflicht des ...
Geänderte Trinkwasserverordnung gilt ab dem 01.11.2011 »
Mit dem 01.11.2011 tritt die geänderte Trinkwasserverordnung in Kraft, die u.a. eineInformationspflicht für Unternehmer und sonstige Inhaber einer Warmwasseranlagegegenüber den betroffenen Verbrauchern und dem zuständen Gesundheitsamt vorsieht. Sieerhalten weitere Informationen u.a. unter dem Link: „www.hamburg.de/trinkwasser/122174/trinkwasser.html“ ...
Für Gartenbewässerung dürfen keine Abwassergebühren erhoben werden »
VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19.03.2009; 2 S 2650/08 Problem Ein prachtvoller Garten bedarf im Sommer der regelmäßigen Wässerung. Das dafürverbrauchte Wasser möchte allerdings auch bezahlt sein. Oftmals ist es so, dass dieanfallende Abwassergebühr sich spiegelbildlich ...
BGB-Gesellschaften können unbesorgt Grundstücke kaufen »
BGH, Beschluss vom 28.04.2011; V ZB 194/10 Für Unruhe im Grundstücksverkehr haben unlängst verschiedene obergerichtliche sowiehöchstrichterliche Entscheidungen gesorgt, nach denen eine Gesellschaft bürgerlichen Rechtsnur dann in das Grundbuch eingetragen werden konnte, wenn sie den Nachweis ...
Zur Zulässigkeit der Anfertigung und Verwertung von Fotografien von Bauwerken und Gartenanlagen, die vom Grundstück aus gefertigt sind. »
BGH, Urteil vom 17.12.2010; V ZR 45/10 Das ausschließliche Recht zur Anfertigung und Verwertung von Fotografien von Bauwerkenund Gartenanlagen steht dem Grundstückseigentümer zu, soweit die Abbildungen von seinemGrundstück aus angefertigt worden sind.Ein öffentlich-rechtlicher Grundstückseigentümer kann ...
Prüfungs- und Belehrungspflichten des Notars »
BGH, Urteil vom 22.07.2010; III ZR 293/09 Verletzt ein Notar seine Amtspflicht, wenn er im Beurkundungstermin nicht auf den zu diesemZeitpunkt noch im Grundbuch eingetragenen Zwangsversteigerungsvermerk und die damitverbundenen Folgen hingewiesen hat?Mit dieser Frage hat ...