Vorsicht Abmahnung – Teil 1
Die häufigsten Fallen im Wettbewerbsrecht
Abmahnung erhalten – was nun?
Bei einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung handelt es sich um eine zivilrechtliche außergerichtliche Maßnahme von Wettbewerbern, abmahnberechtigten Vereinen oder Verbänden, um gegen wettbewerbsrechtliche Verstöße vorzugehen. Es handelt sich nicht um eine staatliche Maßnahme, da der Gesetzgeber die Verfolgung solcher Verstöße dem Markt überlassen hat und auf Selbstreinigungseffekte vertraut. Wie reagiert man auf eine solche Abmahnung am besten? Eine Abmahnung nicht zu beachten ist genauso falsch wie die ungeprüfte Abgabe der geforderten strafbewährten Unterlassungserklärung. Da die durch den Abmahnenden gesetzte Frist, innerhalb derer eine Unterlassungserklärung abgegeben werden soll, häufig nur wenige Tage beträgt, sollte in jedem Fall eine schnelle aber dennoch richtige Reaktion erfolgen.
Dabei empfehlen wir folgendes Vorgehen:
- Prüfen Sie sorgfältig, ob der im Abmahnschreiben dargestellte Sachverhalt richtig ist.
- Kontaktieren Sie als IVD-Mitglied sofort die Wettbewerbshotline des IVD unter wettbewerbsrecht@ivd.net unter Beifügung des Abmahnschreibens oder kontaktieren Sie einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt.
- Lassen Sie dort prüfen, ob der Abmahnende überhaupt abmahnberechtigt ist und ob die Abmahnung in formeller und inhaltlicher Hinsicht berechtigt oder unberechtigt ist.
- Lassen Sie sich über Reaktionsmöglichkeiten beraten und treffen eine Entscheidung:
- Unterzeichnung einer (modifizierten) Unterlassungserklärung oder
- Einstweilige Verfügung gegen sich ergehen lassen und diese als endgültige Regelung anerkennen oder
- Sich gegne eine unberechtigte Abmhnung verteidigen.
Wichtig ist, sich über seinen konkreten Fall beraten zu lassen, dann eine individuelle Entscheidung zu treffen und anschließend gegenüber dem Abmahnenden zügig zu reagieren. Die Abmahnung sollte sehr ernst genommen werden, da sie vor allem weitreichende Konsequenzen für die Zukunft haben kann. Denn jeder zukünftige Rechtsverstoß kann immens teuer werden. Aber vor allem sollte Ruhe bewahrt werden und sich nicht vorschnell zu einer ungeprüften Äußerung hinreißen lassen.